Aufbruch in die Zivilgesellschaft
Gunther Trübswasser

Als ein sehr junger Minister unlängst das Parlament als Theater bezeichnete - er meinte selbstredend nur den oppositionellen Teil dieses Hauses -, ermöglich er damit unbeabsichtigt eine interessante Gegenüberstellung: Denn zur selben Zeit formierte sich schräg vis-à-vis im Burgtheater der kulturelle Ungehorsam, der zivile Widerstand gegen eben diese Regierung, der dieser junge Minister in wichtiger Funktion angehört. Das Parlament als Bühne, die Bühne als Ort politischer Auseinandersetzung!

"Ja, dürfen's denn das?" In einem Haus der Kunst gegen die politischen Zustände zu diskutieren, zu polemisieren und sogar die Fassade für politische Botschaften zu nützen, . . . Ist das erlaubt? Ist das genehm? Oder hat sich etwas selbständig gemacht? Ja, es hat sich, und die Zustimmung fehlte noch dazu! Es war ein kräftiges Lebenszeichen der Zivilgesellschaft!

Die Geschichte Österreichs, auch die der Zweiten Republik, erlebte selten genug ein Aufflackern zivilen Ungehorsams. Wie etwa in Hainburg, in Zwentendorf, im Hintergebirge oder in der Lambacher Au. Aber in entscheidenden Momenten, so 1914 oder vor 1938 fehlte sie, die starke, republikanische Zivilgesellschaft. Sie hat bis heute in Österreich keine echte Tradition erlangt; ganz anders, als in anderen gefestigten Demokratien. Dort sind ziviler Ungehorsam, Demonstrationen oder Widerstand gegen eine Regierung ein unverzichtbarer Bestandteil demokratischen Lebens.

Und heute? Ist dieses Erwachen einer gewaltfreien, engagierten Zivilgesellschaft, die sich als Teil der politischen Diskussion versteht, mehr als nur ein Aufflackern? Oder darf dieses Erwachen als Chance gesehen werden, zivilen Ungehorsam als demokratisches Element auch in Österreich zu verankern?

Die Antwort ist offen, und sie hängt vom Fortgang der Ereignisse ab. Zum Beispiel davon, ob diese neue Zivilgesellschaft auch ihre Medien besitzt. Das Internet ist eines, aber es braucht noch Medien des öffentlichen Raums, freie Radios, unabhängige Zeitungen. Bislang fehlen sie noch, weil eine undemokratische Medienpolitik in Österreich unvergleichbare Medien- und Meinungsmonopole entstehen liess. Was jetzt folgen muss, ist Aufklärung "von unten": Ungefragt, ungehorsam und kreativ!

Was aber hat eine oppositionelle Parlamentspartei wie Die Grünen mit einer erstarkten Zivilgesellschaft zu tun? Sehr viel, wie ich meine: Zunächst, weil sie selbst ein Ergebnis zivilen Widerstands war und ist. Und weil es ein zutiefst Grünes Anliegen sein muss, den politischen Diskurs um Sozial-, Kultur- oder Menschenrechtspolitik ins öffentliche Lebens zu rücken. Vor allem aber muss klar werden, dass sich Demokratie nicht im Abgeben von Stimmzetteln erschöpft, dass eigenständiges Denken eine wichtige Voraussetzung für eine lebendige Demokratie ist und dass dieses Denken seit je das beste Mittel gegen Totalitarismus und gegen eine Diktatur der Unmenschlichkeit ist.